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  • Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Angela Merkel (Foto: Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit)

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Aktuelles

Humanistentreffen Nürnberg | 19. Jun 2017

"Kirchentag" für Ungläubige

Beim Deutschen Humanistentag 2017 in Nürnberg sind bis zum Wochenende mehrere Hundert Teilnehmer zusammengekommen. Philosophische Reden, Diskussionsrunden und Kultur standen auf dem Programm.

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Veranstaltung | 16. Jun 2017

Wie reagieren auf Rechtspopulismus?

Beim diesjährigen Karlsruher Verfassungsdialog drehte sich die Debatte um die Herausforderung, die Rechtspopulisten für die Institutionen, Gesellschaft und politische Kultur darstellen. Stiftungsexpertin Melanie Kögler berichtet von der Veranstaltung bei der unter anderem Jürgen Morlok, Vorsitzender des Kuratoriums der Stiftung, Justizministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Soziologe Armin Pfahl-Traughber sowie weitere Experten diskutierten.

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Fremde Federn | 15. Jun 2017

Sicherheitsdebatte: Ein Quertreiber würde dem Land jetzt gut tun

Der Wahlkampf um die innere Sicherheit hat begonnen. Telefonüberwachung, Erfassung von Fingerabdrücken von sechsjährigen Kindern, mehr Cyberabwehr: Bei ihrer Konferenz in Dresden überboten sich Deutschlands Innenminister mit Vorschlägen zur inneren Sicherheit. In diesem Überbietungswettbewerb mit alten und neuen Ideen zu Gesetzesverschärfungen, vermisst die Saarbrücker Zeitung mahnende Stimmen. Der Korrespondent Hagen Strauß schreibt in seinem Leitartikel: "Man braucht kein Freund der FDP zu sein, aber jemand wie die frühere Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger würde dem Land jetzt gut tun."

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Lesung und Diskussion | 15. Jun 2017

„Haltung ist Stärke" mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Termin: Dienstag, 27. Juni 2017, 18:00 Uhr
Ort: Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung - Haus 17, Heinrich-Mann-Allee 107, 14473 Potsdam. Die Veranstaltung ist kostenfrei. Anmeldung unter oder Tel. 030 22 01 26 34. Online-Anmeldung und Programmbeschreibung: . Für Ihre Presse-Akkreditierung antworten Sie bitte einfach auf diese E-Mail oder wenden Sie sich an den u. g. Pressekontakt.

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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert Ungarns neues NGO-Gesetz | 13. Jun 2017

"Mit den Werten der EU nicht vereinbar"

Das Parlament in Budapest hat ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, das Nichtregierungsorganisationen (NGOs) stärkere Auflagen verordnet. Laut unserem Vorstand Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist dieser "Weg in die illiberale Demokratie mit den Werten der EU nicht vereinbar":

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Ungarns neues NGO-Gesetz | 13. Jun 2017

Orbans Gesetz mit den Werten der EU nicht vereinbar

Ungarn hat ein Gesetz verabschiedet, um vom Ausland finanzierte NGOs verstärkt unter staatliche Kontrolle zu stellen. Betroffene Organisationen müssen nun Auflagen erfüllen - halten sie sich nicht daran, droht ihre Schließung. Für Stiftungs-Vorstand Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist dieser "Weg in die illiberale Demokratie mit den Werten der EU nicht vereinbar". Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban eifere offenbar seinem Vorbild Putin nach. "Mit dem wesentlichen Unterschied, dass Ungarn ein Mitglied der Europäischen Union ist, deren Grundwerte wie Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit er nun mit Füßen tritt".

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