“Niemand darf wegen derselben Tat aufgrund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden”, heißt es in Artikel 103 Absatz 3 des Grundgesetzes. Wer also rechtskräftig freigesprochen ist, soll nicht immer die Befürchtung haben, erneut vor Gericht gestellt werden zu können. Das soll sich ändern.
Am Mittwoch, 13.10.2021 ist Sabine-Leutheusser-Schnarrenberger bei ARD-Alpha auf einer Reise durch Deutschland unterwegs. Im generationsübergreifenden Dialog sucht sie Ideen und Antworten auf die Frage, wie der Antisemitismus couragiert und erfolgreich bekämpft werden kann.
Knapp zwei Wochen nach der Bundestagswahl ist klar, dass die Liberalen mit über den Kanzler entscheiden - und sich zugleich für ein politisches Lager entscheiden müssen. Was rät die erfahrene FDP-Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ihrer Partei?
Die Humanistische Union (HU) hat ihren diesjährigen Fritz-Bauer-Preis an das Redaktionsteam von netzpolitik.org verliehen. Die Laudatio hielt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
1951 kam das Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.
Die Bilder aus Kabul werden sich in das kollektive Gedächtnis der Welt einbrennen
Herzzerreißend sind die Bilder aus Kabul. Sie werden uns nicht loslassen. Menschen, die so verzweifelt sind, dass sie sich an die Träger von Flugzeugen hängen, um dann in den Tod zu stürzen. Die letzten Tage haben uns alle erschüttert.