#ClapForCrap ist eine Initiative der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, die für die offene Gesellschaft wirbt.
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Die Vorschläge aus dem Bundesinnen- und Bundesjustizministerium als Reaktion auf den Hackerangriff eines Zwanzigjährigen sind nicht souverän und schaffen keine Klarheit, kritisiert Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
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Flüchtlingslager und Abschottung sind keine Antwort auf die Asylkrise. Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit dürfen nicht zum Opfer eines europaweiten Rechtsrucks werden.
MehrAm Schlusstag der Urteilsverkündung im NSU-Prozess hat Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als politische Beobachterin in der „Münchner Runde“ das Versagen der Behörden und die gesellschaftliche Dimension kommentiert.
Weiter lesenFlüchtlingslager und Abschottung sind keine Antwort auf die Asylkrise. Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit dürfen nicht zum Opfer eines europaweiten Rechtsrucks werden.
Weiter lesenÜberwachung im Jahr 2018: Haben sich die Deutschen daran gewöhnt? Woran liegt es, dass wir uns kaum wehren? Wie kann die Zivilgesellschaft Freiheitsrechte zurückerobern? Lesen Sie hier den Gastbeitrag von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Phil Hackmann, der in dem Magazin „Einspruch“ der FAZ erschienen ist.
Weiter lesenUrsprünglich bekannt als tolerantes Land, entwickelt sich Tansania seit den Wahlen 2015 zunehmend zu einem autoritären Staat, der die Freiheitsrechte seiner Bürger beständig einschränkt. Einschüchterungen und Repressionen sind an der Tagesordnung. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstandsmitglied der Stiftung für die Freiheit, besuchte das Projektbüro der Stiftung in dem afrikanischen Land und machte sich ein Bild der aktuellen Lage. "Es muss alles dafür getan werden, dass Rechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit frei gelebt und Menschenrechtsverletzungen konsequent verfolgt werden", fordert sie.
Weiter lesenZum Weltfrauentag wartet die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit mit einigen Specials auf. So wird über die weltweite Situation von Frauenrechten, die prekäre Lage in einzelnen Ländern als auch über die historischen Anfänge der liberalen Frauenpolitik unter Friedrich Naumann berichtet. Das Vorstandsmitglied der Stiftung, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, fordert das Engagement fortzusetzen: "Wir sollten den selbstverständlichen Anspruch haben, strukturelle und kulturelle Benachteiligungen von Frauen zu überwinden, in Deutschland und darüber hinaus."
Weiter lesenMit Horst Seehofer und Anja Karliczek werden voraussichtlich zwei Minister der künftigen Bundesregierung ihr Amt ohne fachliche Vorkenntnisse führen. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstandsmitglied der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, blickt im Interview mit der Süddeutschen Zeitung kritisch auf die Besetzung im Innen- und Bildungsministerium. "Ein Minister sollte in grundlegenden Fragen selbst entscheiden können, welcher Weg eingeschlagen wird", erläutert Leutheusser-Schnarrenberger. "Da muss man das Handwerkszeug zu einem gewissen Grad mitbringen."
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