Startseite

SLS@Twitter

Aktuelles

Alle
Artikel
Interview
| 10. Jan 2018

Zeitpunkt zur Verteidigung der Freiheit gekommen

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist seit Anfang des Jahres in Kraft. Seine Wirkung entfaltete es nur kurze Zeit später. Darunter waren auch paradoxe Ergebnisse, wie das Sperren der “Titanic“-Tweets, schreibt das Vorstandsmitglied der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt. Der Rhein-Neckar-Zeitung sagte sie zudem: “Wenn es wirklich um strafrechtliche Äußerungen geht, muss der Staat aktiv werden.“

Weiter lesen
| 21. Dez 2017

Polen muss zum Rechtsstaat zurückkehren

Die EU-Kommission geht gegen die Untergrabung von Rechtsstaatlichkeit in Polen vor. Das eingeleitete Verfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrages dürfe nicht nur ein Lippenbekenntnis sein, mahnt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstandsmitglied der Stiftung für die Freiheit. "Nicht nur die EU, sondern auch die geschäftsführende Bundesregierung muss gegenüber Polen eine Rückkehr zum Rechtsstaat einfordern, bilateral, wirtschaftspolitisch, im Rahmen der Europapolitik, auf allen Ebenen", unterstreicht sie.

Weiter lesen
| 18. Dez 2017

Auf #MeToo muss ein sozialer Wandel folgen

Die -Debatte hat einen wichtigen gesellschaftlichen Dialog angestoßen. Allmählich werde klar, wie tief verwurzelt das Problem sei. Das schreibt das Vorstandsmitglied der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Sabine-Leutheusser-Schnarrenberger, in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt. Dennoch: Einen gesamtgesellschaftlichen Konsens darüber, wie eine nachhaltige Lösung aussehen kann, gäbe es bislang nicht. Dabei sollte die Bewegung viel mehr sein, als eine Eintagsfliege.

Weiter lesen
| 12. Dez 2017

Ende der massenhaften Überwachung möglich

Der Einzug der Freien Demokraten in den Deutschen Bundestag lässt auf eine deutliche Veränderung in der Innen- und Rechtspolitik hoffen. Das schreibt das Vorstandsmitglied der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt. Dies liege an dem Ansatz, Bürgerrechte und die Politik der inneren Sicherheit neu zu denken: “Weg von der anlasslosen, hin zur anlassbezogenen Sicherheitspolitik“, so Leutheusser-Schnarrenberger.

Weiter lesen
| 23. Nov 2017

Schuldspruch gegen Mladic ist wichtiges Signal

Der bosnisch-serbische Ex-General Ratko Mladic, bekannt als "Schlächter von Srebrenica", ist zu lebenslanger Haft verurteilt worden. FDP-Bundestagsfraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff begrüßt den Schuldspruch gegen Mladic. Damit habe das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag seine Handlungsfähigkeit bewiesen. "Das Urteil zu lebenslanger Haft ist ein wichtiges Signal dafür, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht ungestraft bleiben", verdeutlicht der Europapolitiker.

Weiter lesen
| 8. Nov 2017

Durchbruch für das 3. Geschlecht

Nicht nur "männlich" oder "weiblich" - wenn im Geburtenregister Geschlechter eingetragen werden, dann müssen es künftig drei Optionen sein. Das verlangt das Bundesverfassungsgericht. Die FDP sieht die Rechte von Inter*Menschen gestärkt. Denn: Das Bundesverfassungsgericht hat einer neuen Regierungsmehrheit im Bundestag einen klaren Auftrag gegeben. Die Neuregelung für Intersexuelle ist ohne jeden Verhandlungsspielraum zu ändern. Der Bundesvorsitzende der Liberalen Schwulen und Lesben (LiSL), Michael Kauch, sieht jetzt die Jamaika-Parteien in der Pflicht. Und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstand der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, erklärte, auf Karlsruhe sei "wie so häufig Verlass".

Weiter lesen