Startseite

  • SLS

    Asyldebatte

    Abschottung ist nicht die Lösung

    Flüchtlingslager und Abschottung sind keine Antwort auf die Asylkrise. Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit dürfen nicht zum Opfer eines europaweiten Rechtsrucks werden.

    Mehr
  • Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Angela Merkel (Foto: Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit)

    Buchvorstellung

    Haltung ist Stärke: Was auf dem Spiel steht

    Sabine Leutheusser-Schnarrenberger steht mutig und unbeugsam für ihre Überzeugungen ein. Ihre Entscheidung als Ministerin im Kabinett Kohl zurückzutreten, weil sie den ‚Großen Lauschangriff‘ ablehnte, brachte ihr über alle Parteien hinaus und in der Bevölkerung höchsten Respekt. Jetzt hat Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, heute Vorstand der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, ein Buch mit dem Titel "Haltung ist Stärke" vorgelegt und in Berlin gemeinsam mit Bundeskanzlerin Merkel vorgestellt.

    Mehr
  • Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

    Türkei

    Leutheusser-Schnarrenberger besucht Türkei

    Die deutsch-türkischen Beziehungen sind aktuell sehr angespannt. Stiftungsvorstandsmitglied Sabine Leutheusser-Schnarrenberger verschaffte sich vor Ort ein Bild von der Lage im Land. "Vor dem historischen Referendum am 16. April scheint Präsident Erdogan samt seiner regierenden AKP von allen guten Geistern verlassen zu sein", konstatierte Aret Demirci, Projektkoordinator der Stiftung in Instanbul.

    Mehr

SLS@Twitter

Aktuelles

Alle
Artikel
Interview
Terrorabwehr | 8. Jun 2017

Menschenrechte einzuschränken, ist kein Beitrag für mehr Sicherheit

Am letzten Tag vor der britischen Parlamentswahl ist Premierministerin Theresa May wegen neuer Äußerungen zur Terrorabwehr stark in Bedrängnis geraten. Sie hatte am Vortag angekündigt, notfalls Menschenrechte einzuschränken, um Terrorverdächtige länger festzuhalten oder schneller abzuschieben. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger findet das "fast schon hilflos": "Ihr fällt nichts ein", kritisierte das Vorstandsmitglied der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit im Gespräch mit dem Sender HR1. Es käme einer Kapitulation vor dem Terror gleich, wenn er seine eigenen Grundlagen abschaffen würde, schreibt sie auch im Gastbeitrag für Zeit Online.

Weiter lesen
Der Bürgerrechtler Ildar Dadin ist der zweite Boris-Nemtsov-Preisträger | 2. Jun 2017

Ein Verfechter der Meinungsfreiheit in Russland

Der russische Bürgerrechtler Ildar Dadin erhält für seinen Einsatz für demokratische Werte und Menschenrechte sowie ein freies Russland den zweiten Boris-Nemtsov-Preis.

Weiter lesen
Einschränkung der Meinungsfreiheit durch NetzDG | 23. Mai 2017

Schlechtes Gesetz

Statt die Probleme von Hassrede und Fake News ernsthaft anzugehen, droht ein hochproblematisches Gesetz. Das sogenannte "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" setzt neue Regeln für Plattformen im Netz, die bestimmte Inhalte binnen Tagesfrist ausfiltern sollen. Die Kritik von namhaften Juristen und völlig unterschiedlichen Interessenvertreten wie Zeitungsverlegern oder IT-Wirtschaft daran reißt nicht ab. Sie erinnert stark an die Proteste gegen die von der damaligen Großen Koalition geplanten Netzsperren.

Weiter lesen
Gastbeitrag | 23. Mai 2017

Meinungsfreiheit ist zu wichtig

Das Gesetz gegen Hass im Netz von Justizminister Heiko Maas (SPD) kommt bei Sabine Leutheusser-Schnarrenberger nicht gut weg. Sie bezeichnet im Gastbeitrag für das Handelsblatt die Pläne von Maas als "hochproblematisch". "Gerade weil die Meinungsfreiheit ein so wichtiges Gut ist, entscheiden Richter darüber, welche Meinungsäußerung zulässig ist", verdeutlichte sie.

Weiter lesen
Populistische Bewegungen fordern die liberale Demokratie heraus | 15. Mai 2017

„Klare Kante zeigen ist das Gebot für alle“

Europas Rechtspopulisten stellen eine besondere Herausforderungen für die europäischen Institutionen, die offene Gesellschaft und die demokratische politische Kultur insgesamt dar. Wie man dem Populismus entgegentreten kann, war Thema des diesjährigen Karlsruher Verfassungsdialogs.

Weiter lesen
Die Stiftung für die Freiheit auf der re:publica 2017 | 11. Mai 2017

Was hat Unterwäsche mit Datenschutz zu tun?

Leuchtende Anzeigen von Smartphones, Laptops und Tablets wohin das Auge reicht – Vom 8.-10. Mai versammelte sich alles was im Bereich Digitales und Netzpolitik Rang und Namen hat zur 17. Netzkonferenz re:publica in der Berliner Station, die unter dem Motto „Love out loud“ stand. Mit dabei war dieses Jahr zum ersten Mal die Stiftung für die Freiheit, die mit einem Stand auf das Thema Datenschutz und insbesondere auf die Problematik des Netzdurchsetzungsgesetz, kurz „NetzDG“ aufmerksam machte.

Weiter lesen