Die Nachrichten, die uns am gestrigen Abend aus Barcelona erreicht haben, sind erschütternd. Unser Mitgefühl gilt in diesen Stunden besonders den Angehörigen, die unter Schock stehen und trauern. Nicht klassische Waffen, wie Pistolen oder Gewehre, sondern wieder einfache Alltagsgegenstände, wie ein Auto, sind Instrumente des Terrors geworden.
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Frankreichs Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron macht vor, wie es geht: Er vertritt die Werte einer aufgewachten Mitte. Eine Rückbesinnung auf Sachlichkeit und Ausgleich braucht auch die deutsche Politik. Der Wahlkampf sollte von allen Parteien so geführt werden, dass man sich nicht von Themen und Stil der AfD treiben lässt. Mehr Mut, das muss man vielen Kandidaten wünschen. In Deutschland läuft es anders. Als vergangenes Wochenende die neue Spitzenkandidatin der AfD, Alice Weidel, verbal auf Deutsch-Türken losging, die für Erdogans Verfassungsreform stimmten, jubelte der AfD-Parteitag. Die einfache Losung "Sollen sie doch in die Türkei" ist so populär, weil sie schlicht ist.
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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger steht mutig und unbeugsam für ihre Überzeugungen ein. Ihre Entscheidung als Ministerin im Kabinett Kohl zurückzutreten, weil sie den ‚Großen Lauschangriff‘ ablehnte, brachte ihr über alle Parteien hinaus und in der Bevölkerung höchsten Respekt. Jetzt hat Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, heute Vorstand der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, ein Buch mit dem Titel "Haltung ist Stärke" vorgelegt und in Berlin gemeinsam mit Bundeskanzlerin Merkel vorgestellt.
MehrBundesnachrichtendienst steht einmal mehr im Fokus: Es sind sind erneut Klagen im Bundesverwaltungsgericht anhängig. Die Abhörpraxis des BND könne Journalisten in autoritär regierten Ländern in Gefahr bringen, sagt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im SWR2-Tagesgespräch. Die FDP-Politikerin fordert, den deutschen Auslandsgeheimdienst BND besser zu kontrollieren.
Weiter lesenEs war ein Tag für Europa: Bei der Europäischen Zukunftskonferenz der Friedrich-Naumann-Stiftung trafen sich Politiker aus allen Teilen der EU im Kosmos Berlin, um liberale Ansätze zur Weiterentwicklung der Wertegemeinschaft zu diskutieren.
Weiter lesen"Wenn wir die Europäische Union nicht hätten, müssten wir sie erfinden. Da wir sie haben, müssen wir sie verbessern." Mit diesen Worten brachte Wolfgang Gerhardt, Vorstandsvorsitzender der Stiftung für die Freiheit, die Erkenntnisse der Europäischen Zukunftskonferenz 2016 auf den Punkt. Bei der Tagung in Berlin diskutierten Top-Politiker aus ganz Europa über fortschrittliche Ansätze für den Kontinent.
Weiter lesenDie Stiftung für die Freiheit will den Dialog mit Russland fördern. Beim Boris-Nemtsow-Forum, das gemeinsam mit der Boris-Nemtsow-Stiftung und der Chodorkowski-Bewegung Open Russia in Brüssel veranstaltet wurde, sprach Sabine Leutheusser-Schnarrenberger über die Verflechtungen des Landes mit Europa.
Weiter lesenSabine Leutheusser-Schnarrenberger, Justizministerin a.D. und Vorstandsmitglied der Friedrich-Naumann-Stiftung, erhält den Max-Friedlaender-Preis des Bayerischen Anwaltverbands.
Weiter lesenIm Gastbeitrag für "4Liberty.eu" attackiert Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstandsmitglied der Stiftung für die Freiheit, das neue BND-Gesetz. Vorstandsmitglied der Stiftung für die Freiheit, das neue BND-Gesetz. Mit ihm legitimiere die Bundesregierung verfassungswidrige Überwachungsmaßnahmen, die eine Bedrohung für Bürgerrechte und Pressefreiheit darstellten, rügt sie.
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