Startseite

  • Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
  • Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Angela Merkel (Foto: Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit)
  • Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

SLS@Twitter

Aktuelles

Trauer und Bestürzung | 18. Mär 2016

Zum Tod von Guido Westerwelle

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Tod von Guido Westerwelle: "Guido Westerwelle hat wie kaum ein anderer die deutsche Politik geprägt."

Weiter lesen
Interview im Deutschlandradio Kultur zum NPD-Verfahren | 1. Mär 2016

"Was dort gedacht wird, verschwindet nicht mit einem Verbot"

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt heute erneut über ein NPD-Verbot. Keine gute Idee, glaubt die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Denn das Problem des Rechtsextremismus werde damit nicht verschwinden.

Weiter lesen
Pressemitteilung | 1. Mär 2016

"NPD-Verbotsverfahren steht auf juristisch tönernen Füßen"

Zu der heutigen Anhörung zum NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: „Die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich 2012/2013 dem NPD-Verbotsverfahren der Länder nicht angeschlossen, genauso wenig wie der Bundestag. Das Risiko eines neuerlichen demokratischen Scherbengerichts vor dem Bundesverfassungsgericht ist einfach zu hoch.

Weiter lesen
Interview mit Bayern 2 | 25. Feb 2016

Apple vs. FBI – was bedeutet das für uns?

Ein Generalschlüssel für alle iPhones? Apple CEO Tim Cook befürchtet genau das. Weil das FBI von dem Konzern eine Software fordert, mit der die Daten von den Handys verdächtiger Personen abgerufen werden können – eine Funktion, die Apple bisher extra nicht vorgesehen hat: Ein Präzedenzfall.

Weiter lesen
Pressemitteilung | 23. Feb 2016

Staat darf nicht zum Hacker werden

 

Zu den Berichten, wonach der so genannte Bundestrojaner fertig entwickelt worden ist, erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstand der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und Bundesjustizministerin a. D.:

Weiter lesen
Meinungsbeitrag | 23. Feb 2016

"Fremdenfeindlichkeit: Wider die Verrohung der politischen Kultur"

Deutschland ist kein Unrechtsstaat. Und die Bundesregierung verrät nicht das Volk. Warum zähle ich diese so selbstverständlichen Aussagen auf? Weil wir in den letzten Monaten eine unglaubliche Verrohung unserer politischen Kultur erleben. Und diese Verrohung hängt unmittelbar mit den Geschehnissen vom Wochenende in Clausnitz und Bautzen zusammen.

Weiter lesen