Startseite

  • Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
  • Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Angela Merkel (Foto: Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit)
  • Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

SLS@Twitter

Termine

25. Mai 2017

68. Deutscher Anwaltstag: Vortrag und Podiumsdiskussion:

Zum Thema „Der Rechtsstaat und seine Gefährdungen durch den internationalen Terrorismus“ in Essen

Aktuelles

Pressemitteilung: Druck auf Russland nicht wegen Anti-Terror-Politik lockern | 16. Nov 2015

Pressemitteilung: Druck auf Russland nicht wegen Anti-Terror-Politik lockern

Heute kommen Michael Chodorkowski, Schanna Nemzowa, William Browder und zahlreiche Menschenrechtsaktivisten in London zusammen, um die ersten, nach Sergej Magnitsky benannten Menschenrechtspreise zu vergeben. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger vergibt einen Preis an den ehemaligen Justizminister von Kanada, Prof. Irwin Cotler. Irwin Cotler war u.a. Anwalt von Nelson Mandela und berät seit kurzem die Familie des saudiarabischen Bloggers Ralf Badawi. Dazu erklärt sie:

Weiter lesen
Geheimdienstreform ändert zu wenig an Strukturen | 13. Nov 2015

Geheimdienstreform ändert zu wenig an Strukturen

Zu der angekündigten Reform der Kontrolle der Geheimdienste erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstandsmitglied der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit:

Die vollmundig angekündigte Geheimdienstreform geht wohl aus wie das Hornberger Schießen. Die jetzt angekündigten Details verhindern allenfalls das Schlimmste, ändern aber zu wenig an den Strukturen.

Weiter lesen
Namensartikel Welt: Der BND darf nicht zum Staat im Staate werden | 13. Nov 2015

Namensartikel Welt: Der BND darf nicht zum Staat im Staate werden

Der Lauschangriff des Bundesnachrichtendienstes auf einen deutschen Diplomaten bringt das Fass zum Überlaufen, so Leutheusser-Schnarrenberger . Kontrolle sei dringend angezeigt.

Weiter lesen
BND-Krise - Aufklärung muss raus aus dem Schattenreich der Geheimdienste | 11. Nov 2015

BND-Krise - Aufklärung muss raus aus dem Schattenreich der Geheimdienste

Zu den neuesten Berichten über illegale Abhörmaßnahmen des Bundesnachrichtendienstes erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstand der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und Bundesjustizministerin a. D.:

Weiter lesen
Sterbehilfe: Strafrecht schafft keinen gesellschaftlichen Konsens | 6. Nov 2015

Sterbehilfe: Strafrecht schafft keinen gesellschaftlichen Konsens

Zu der heutigen Beratung des Bundestages über Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstand der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und Bundesjustizministerin a. D.:

Weiter lesen
Grundrechte | 2. Nov 2015

Neuer Helsinki-Prozess in Russland notwendig

"Rettet die Grundrechte", so lautet die liberale Streitschrift des früheren FDP-Bundesinnenministers Gerhart Baum. Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit hat das leidenschaftliche Plädoyer für die Grundrechte ins Russische übersetzen lassen.

Weiter lesen