Leutheusser-Schnarrenberger besucht Türkei

Türkei

Leutheusser-Schnarrenberger besucht Türkei

Die deutsch-türkischen Beziehungen sind aktuell sehr angespannt. Stiftungsvorstandsmitglied Sabine Leutheusser-Schnarrenberger verschaffte sich vor Ort ein Bild von der Lage im Land. "Vor dem historischen Referendum am 16. April scheint Präsident Erdogan samt seiner regierenden AKP von allen guten Geistern verlassen zu sein", konstatierte Aret Demirci, Projektkoordinator der Stiftung in Instanbul.

21. März 2017

In dieser Zeit sei der Besuch der ehemaligen Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger gerade richtig gekommen. Sie besuchte zahlreiche Partnerorganisationen und erlangte durch Gespräche mit Journalisten, Akademikern und Anwälten einen besseren Eindruck der momentanen Arbeitsbedingungen und den juristischen Ungereimtheiten in den Fällen Aslı Erdogan und Deniz Yücel.

Nicht in Erdogans Falle tappen

plädierte Leutheusser-Schnarrenberger für einen "differenzierten Weg". Sie sprach sich gegen pauschale Einreiseverbote und eine weitere Eskalation aus, denn dadurch werde Erdogan nur gestärkt. "Wir dürfen uns Stil und Haltung nicht von Erdogan aufzwingen lassen." Stattdessen sollte Europa eine harte Haltung in Bürger- und Menschenrechtsthemen annehmen und gleichzeitig "alles daransetzen, dass die Türkei nicht abdriftet", so die Stiftungsexpertin.