VIDEOKOLUMNE

ENGAGIERT

In meiner Videokolumne spreche ich jede Woche über Themen, die mich bewegen.

Folge 36: Mut und Leid

Am Dienstag, 3. Mai war der Internationale Tag der Pressefreiheit. Nach “Reporter ohne Grenzen” hat sich die Lage der Pressefreiheit in Deutschland weiter verschlechtert: Gewalt gegen Journalisten, weniger Vielfalt und Probleme beim Quellenschutz.

Folge 35: Weitere Angriffe auf die Ukraine

Russland hat nach eigenen Angaben am in der Nacht zum 20. April 2022 mehr als 1000 ukrainische Militärstandorte beschossen. Dabei seien 106 Geschützstellungen zerstört worden, teilt das russische Verteidigungsministerium mit.

Folge 34: Strafanzeige wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Ukraine

Zu ihrer Strafanzeige wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Ukraine erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a.D.

Folge 33: Bundesinnenministerium stellt Zehn-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus vor

Mit Hilfe eines Zehn-Punkte-Plans gegen Rechtsextremismus stärker vorgegangen werden – auch der Schutz von Politikerinnen und Politikern soll verbessert werden.

Folge 32: Neuer Prozess gegen Alexej Nawalny

Gegen Alexej Nawalny ist in Russland ein neuer Prozess eröffnet worden. Ihm werden Veruntreuung von Geldern und Beleidigung vorgeworfen. Dem 45-Jährigen drohen 15 Jahre Haft.

Folge 31: Untersuchung der Antisemitismus-Vorwürfe gegen Mitarbeitende der arabischen Redaktion der Deutschen Welle (DW) sowie Partnern der DW

Am 14. Dezember 2021 wurde Mind Prevention von Peter Limbourg, dem Intendanten der Deutschen Welle, damit beauftragt, mit Expertise von außen die in den Medien berichteten Vorwürfe zu untersuchen, wonach es unter Mitarbeitenden in der arabischen Redaktion der DW antisemitische Auffälligkeiten gebe. Bei der Untersuchung wurde MIND Prevention von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger unterstützt.

Folge 30: Erinnern für die Zukunft

Die Anzahl antisemitisch motivierter Straftaten und der Hass gegen Jüdinnen und Juden ist weiterhin ein Problem in Deutschland. Wir müssen den Worten mehr Taten folgen lassen. Wir alle können gegen Intoleranz, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit ein Zeichen setzen.

Folge 29: Corona-Demos: Geltendes Recht darf nicht ignoriert werden

Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut in Deutschland und per Grundrecht den Bürgerinnen und Bürgern zugesichert. Aber dennoch gibt es einige Regeln, an die wir uns alle halten müssen, wenn wir unsere Grundrechte wahrnehmen.

Folge 28: Tag der Menschenrechte

Heute vor 73 Jahren sind die internationalen Menschenrechte verabschiedet worden. Seither sind sie Fundament jedes rechtsstaatlichen Handelns. Doch noch immer sind wir von einer universellen Durchsetzung der Menschenrechte weit entfernt. Ihre Errungenschaft ist für die Menschheit zeitlos. Sich für sie einzusetzen ist heute so wichtig wie 1948.

Folge 27: Die Politik hat großen Spielraum, aber nicht auf dem Rücken der Kinder

Vieles kann, nicht alles muss. Auf diese kurze Formel lassen sich die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur sog. Bundesnotbremse zusammenfassen.

Folge 26: Zehn Jahre NSU: Es gibt immer noch offene Fragen

Am 4. November 2011 wurde in Eisenach einer der größten politischen und juristischen Skandale in der Geschichte der Bundesrepublik aufgedeckt: die Enttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds. Zwei Untersuchungsausschüsse arbeiten an der Aufklärung. Auch zehn Jahre danach ist vieles unklar.

Folge 25: Freigesprochenen droht zweiter Prozess

“Niemand darf wegen derselben Tat aufgrund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden”, heißt es in Artikel 103 Absatz 3 des Grundgesetzes. Wer also rechtskräftig freigesprochen ist, soll nicht immer die Befürchtung haben, erneut vor Gericht gestellt werden zu können. Das soll sich ändern.

Folge 24: 70 Jahre Bundesverfassungsgericht

Die Menschen in Belarus kämpfen trotz unvorstellbarer Repression friedlich für Demokratie und 1951 kam das Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.

Folge 23: Ein Jahr nach den Protesten in Belarus

Die Menschen in Belarus kämpfen trotz unvorstellbarer Repression friedlich für Demokratie und Menschenrechte. Weltweit setzen Menschen ihr Leben für die Freiheit ein.

Folge 22: Vierte Welle? Wie geht es weiter?

Die Debatte um den Umgang mit Geimpften und Reiserückkehrern nimmt neue Fahrt auf. Doch eine klare bundesweite Strategie fehlt wieder – stattdessen gibt es erneut Alleingänge.

Folge 21: Pegasus: Spähsoftware im Namen des Staates

In Israel, dort wo die Firma NSO, die Pegasus produziert hat, ihren Sitz hat, werden jetzt Exportbeschränkungen diskutiert. Nach jüngsten Berichten, wurde die Software dazu genutzt, um unter anderem Journalisten und Regierungsvertreter auszuspionieren - u.a. wohl auch von Ungarn.

Folge 20: Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit

Wie steht es 30 Jahre nach der Wiedervereinigung um die Deutsche Einheit? Der Ostbeauftragte Marco Wanderwitz hat im aktuellen Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit erneut Kritik an der Entfernung von Demokratie in Teilen der Bevölkerung gewarnt: Eine Minderheit mit extremen Ansichten sei nicht mehr zu erreichen.

Folge 19: Einkommenssteuer muss gerecht sein

In den USA sind vertrauliche Dokumente der Steuerbehörden öffentlich geworden. Demnach sollen die reichsten US-Amerikaner kaum Einkommenssteuer bezahlt haben. Der Fall zeigt auch, wie wichtig das Vorhaben der EU für eine einheitliche Unternehmensbesteuerung ist.

Folge 18: Corona-Pandemie: Freiheit und dann?

Die Inzidenzwerte in Deutschland und Europa sinken weiter. Die Freiheit kehrt zurück in den Alltag vieler Menschen. Doch wie sieht der langfristige Plan aus und wer soll die Schäden der Pandemie tragen?

Folge 17: Die Welt ist seit Montag eine schlechtere

Die Festnahme von Roman Protasewitsch aus einem umgeleiteten Flugzeug ist auch ein Angriff auf die Meinung- und Pressefreiheit.

Folge 16: 100. Geburtstag von Hildegard Hamm-Brücher

Mit ihren Reden und zivilgesellschaftlichem Engagement prägte sie über lange Zeit liberale Werte in der Öffentlichkeit. Am 11. Mai 2021 hätte sie ihren 100. Geburtstag gefeiert.

Folge 15: Benediktinermönch im Kirchenasyl-Verfahren freigesprochen

Ein Mönch der Benediktinerabtei Münsterschwarzach, der einem Flüchtling Kirchenasyl gewährt hatte, ist vom Amtsgericht Kitzingen freigesprochen worden.

Folge 14: Die Strategie, die keine ist

Mehrere Bundesländer sind vorgeprescht - nun will der Bund nachlegen und einheitliche Lockerungen für Geimpfte und Genesene auf den Weg bringen.

Folge 13: Bundesrat billigt Infektionsschutzgesetz

Am 22. April 2021 hat auch der Bundesrat die Novelle des Infektionsschutzgesetzes gebilligt. Inzwischen hat es auch der Bundespräsident das Gesetz unterschrieben.

Folge 12: Prozess gegen rechtsextreme Gruppe

Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart begann am 13. April 2021 der Prozess gegen die sogenannte “Gruppe S.” Sie sollen Anschläge auf Moscheen sowie Politiker geplant haben.

Folge 11: Impfen, aber mit Strategie

Das Impfen ist ein Schlüssel zur Überwindung der Pandemie. Klar ist aber auch: Bereits geimpfte müssen wieder mehr Freiheiten zurück erlangen.

Folge 10: Ostern im Lockdown

Deutschland erlebt die dritte Corona-Welle. Viele Politiker raten, Ostern zu Hause zu bleiben. Doch was ist in den einzelnen Bundesländern erlaubt?

Folge 9: Corona – wie weiter?

Über Ostern sollten zunächst besonders strenge Regeln gelten. Am Mittwoch (24.03.2021) wurde die Verschärfung jedoch wieder zurück genommen. Wie geht es weiter? Was gilt?

Folge 8: Vertrauen aufs Spiel gesetzt

Bundestagsabgeordnete sind Repräsentanten des Volkes. Bürgerinnen und Bürger haben ihrer Vertreterin oder ihrem Vertreter im Bundestag das Vertrauen geschenkt, dass ihre Interessen vertreten werden. Die Maskenaffäre schwächt das Vertrauen in unsere parlamentarische Demokratie und die Politik – gerade in solch schwierigen Zeiten.

Folge 7: 100 Tage Lockdown

Impfungen und Tests führen aus der Krise. Doch es braucht einen intelligenten Plan und eine Politik mit Orientierung.

Folge 6: Politischer Aschermittwoch

Auch der diesjährige Politische Aschermittwoch am 17.02.2021 stand im Zeichen der Corona-Pandemie. Auf der Tagesordnung stand sie bei allen Parteien – aber wie können langfristige Strategien aussehen?

Folge 5: Militärputsch in Myanmar

Die Massenproteste gegen den Militärputsch in Myanmar gehen weiter. Das Militär soll von einer Rückkehr zur Demokratie im kommenden Jahr sprechen – doch die Menschen sind verunsichert und trauen den Versprechen nicht.

Folge 4: Haftstrafe für Alexej Nawalny

Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny muss für zwei Jahre und acht Monate in Haft. Die Richter begründeten dies damit, dass er Bewährungsauflagen nicht erfüllt habe.

Folge 3: Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Der 27. Januar ist in Deutschland offizieller Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Er erinnert an die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz 1945.

Folge 2: Der Fall Nawalny

Alexej Nawalny ist zurück in Russland – und wurde aus fadenscheinigen Gründen direkt für 30 Tage inhaftiert. Seine Zukunft ist unklar.

Folge 1: Corona-Impfung in Deutschland und Hass im Netz

Thema der ersten Folge ist die Diskussion um die Impfstrategie in Deutschland sowie Hass und Extremismus im Netz.

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