Im Corona-Jahr 2020 erlebten die Grundrechte eine gesellschaftliche Renaissance. Seit der Einführung der Notstandsgesetze im Jahr 1968 wurde in der Bundesrepublik nicht mehr so erbittert über Grundrechte, individuelle Freiheiten, Gesetze und Verordnungen gestritten wie im vergangenen Jahr.
Im Talk mit Gabriele Appel, National Director der Jerusalem Foundation spricht Sabine Leutheusser-Schnarrenberger u.a. über die Corona-Impfstrategie und extremistische Bewegungen.
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fordert eine klare gesetzliche Grundlage für die Impfstrategie des Bundes.
„Bedenklich halte ich, dass das Gesundheitsministerium per Rechtsverordnung von allen Vorschriften des Infektionsschutz- und anderer Gesetze abweichen kann”, sagt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Telepolis-Interview. Ein Interview über die Maßnahmen der Bundesregierung in Sachen Coronavirus und die Freiheitsrechte der Bürger.
3 Fragen zum Zusammenhalt während der Corona-Pandemie an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
In der aktuellen Krise sind staatliche Einschränkungen nötig. Aber sie müssen eine Ausnahme bleiben, verhältnismäßig sein und schnellstmöglich auslaufen, schreibt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einem Gastbeitrag für die Welt.
