Am 19. Februar 2020 wurden in Hanau neun Menschen bei einem rassistisch motivierten Attentat ermordet. Die wachsende Gewalt ist eine der größten sicherheitspolitischen und gesellschaftlichen Herausforderungen – wie der erschütternde Anschlag von Hanau zeigt.
Sich dem Antisemitismus entgegenstellen, Haltung zeigen gegen Judenfeindlichkeit – im Podcast „Gegen das Vergessen“ spricht die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, mit prominenten Gästen über das vielfältige Engagement für Demokratie und Toleranz, und gegen das Vergessen.
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.
In Belarus, demonstrieren die Menschen nach wie vor gegen die Unterdrückungen des Machthabers Lukaschenko und kämpfen für ihre Freiheitsrechte. Swetlana Tichanowskaja, im EU-Exil lebende belarusische Oppositionsführerin, hat dazu aufgerufen, den 7. Februar als internationalen Tag der Solidarität mit Belarus zu begehen.
Am 26. Januar 2021 sprach Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Situation der Rechtsstaatlichkeit in Polen und zur Umsetzung der Urteile des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.
Bei den Sperrungen und Löschungen von Accounts im Zusammenhang mit dem Angriff auf das Capitol haben die marktbeherrschenden Plattformen eine Reißleine nach jahrelangem Zögern und Lavieren gezogen.
