Kunstfreiheit erlaubt keinen volksverhetzenden Antisemitismus

Bereits im Vorfeld der documenta fifteen wurden die Veranstalter und das kuratierende Kollektiv Ruangrupa mit berechtigten Rassismus- und Antisemitismusvorwürfen konfrontiert. Dennoch wurde ein sehr umstrittenes Werk des indonesischen Kollektivs Taring Padi ausgestellt.

Ehrenpreisverleihung 2022 des Verbands Freier Berufe in Bayern e.V.

Der Verband Freier Berufe in Bayern e.V. zeichnete Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a.D., mit dem Ehrenpreis der Freien Berufe 2022 aus. Die Preisverleihung fand am 01. Juni 2022 im Dachgarten des Hotels Bayerischer Hof in München statt.

Die Rückkehr der Uploadfilter und das Ende der Verschlüsselung

Der Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission zur Prävention und Bekämpfung von Kindesmissbrauch im Internet kann als Angriff auf die Bürgerrechte gewertet werden. Demnach sollen Anbieter von Kommunikationsdiensten verpflichtet werden können, Kommunikation nach expliziten Inhalten zu durchsuchen.

Lesung zum Tag der Bücherverbrennung

Am 10. Mai 1933 wurden an vielen Orten in deutschen Städten unter Beteiligung vieler Student: innen die Bücher anerkannter Autori:nnen verbrannt.

Wir wollen den mutigen Menschenrechtsverteidigern eine Stimme geben

Am 7. Mai 2022 habe ich bei der Preisverleihung der Theodor-Heuss-Stiftung in Stuttgart die Laudatio auf die Preis- und Medaillenträger gehalten. Preisträgerin ist Memorial International und ihre Mitgründern Irina Scherbakowa. Hier können Sie meine Laudatio lesen:

16. Berliner Rede zur Freiheit mit Kaja Kallas

Kaja Kallas, Premierministerin Estlands, ist zu einer der führenden Stimmen Europas gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine geworden. Sie hat maßgeblich dazu beigetragen, dass die EU härtere Maßnahmen gegen Russland ergriff.