Das müssen wir aushalten!
Delta, Omikron, Impfpflicht - kein Thema radikalisiert und polarisiert so sehr.
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Delta, Omikron, Impfpflicht - kein Thema radikalisiert und polarisiert so sehr.
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Ein Gastbeitrag zum Jubiläum der Magnus Hirschfeld Stiftung von Sabine Leutheusser Schnarrenberger und Dr. Jens Brandenburg.
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Die Grundrechte der informationellen Selbstbestimmung und des Schutzes der Privatsphäre sowie das Computergrundrecht werden nicht sehr ernst genommen. Das hat sich schon im Umgang mit der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung und der einheitlichen Personenkennziffer für alle Menschen gezeigt.
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Die aktive Einschränkung der Pressefreiheit ist ein globales, menschenrechtliches Problem, das demokratische Entwicklungen verhindert und freiheitliche politische Systeme gefährdet.
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„Parteienstreit runterfahren und in Lockdown gehen?“ Diese Aufforderung des Bundesgesundheitsministers von heute ist in vielerlei Hinsicht gefährlich. Welcher Lockdown ist denn gemeint?
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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.