Alle Meldungen zum Thema Internetsperren
Dossier zur Netzsperren auf den Seiten des Justizministeriums
24. Oktober 2011
Die Bundesregierung setzt auf den Grundsatz „Löschen statt Sperren“ und damit auf das wirksamste Mittel gegen kinderpornographische Inhalte im Internet. Dies ist ein zentraler Erfolg von... mehr »
„Zugangssperren wird es mit der Bundesregierung nicht geben“
7. April 2010 Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hob heute erneut hervor, dass es auch im Zuge internationaler Verhandlungen über den Schutz von Urheberrechten keine Internetsperren geben werde. mehr »Bundesministerin der Justiz: "Endgültiges Aus für Netzsperren"
18. Februar 2010 Zur Unterzeichung des Zugangserschwerungsgesetzes durch den Bundespräsidenten erklärte Bundesjustizmi... mehr »Bundesministerin in der Wirtschaftswoche: "Löschen statt Sperren, das ist der Grundsatz der neuen Bundesregierung"
16. Februar 2010 Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat im Interview mit der Wirtschaftswoche den Kurswechsel der schwarz-gelben Koalition beim Thema Internetsperren bestätigt: „Löschen statt... mehr »
Internetsperren: Symbolpolitik mit rechtsstaatlichen Nebenwirkungen
18. Juni 2009 Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hält die von der schwarz-roten Koalition geplanten Internet-Sperren für einen untauglichen Ansatzmit dem die Regierung erhebliche rechtsstaatliche Nebenwirkungen in Kauf... mehr »Aktuelle Themen
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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger • Platz der Republik 1 • 11011 Berlin