Offener Brief zum Tag des Geistigen Eigentums: Die FDP unterstützt den Aufruf der Künstler

25. April 2008 12:00

Zum bevorstehenden Welttag des Geistigen Eigentums am 26. April haben heute namhafte Künstler und Kulturschaffende in einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin appelliert

und einen besseren Schutz des geistigen Eigentums in Deutschland gefordert.

Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Sabine  LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER:

Ohne Einschränkung unterstützt die FDP-Bundestagsfraktion den heutigen Aufruf namhafter Künstler und Kulturschaffender für eine weitere Verbesserung des Schutzes von geistigem Eigentum. Zu Recht fordern die Unterzeichner des offenen Briefs, dieses Thema zur Chefsache zu machen. Nur wenn die Rechte des geistigen Eigentums angemessen geschützt werden, und wenn dadurch eine angemessene Vergütung der Rechtsinhaber möglich ist, können Kreativität und kulturelles Schaffen sich in Deutschland auch in Zukunft entfalten. Deutschland braucht seine Künstler und seine Kreativen! Ohne einen wirksamen Schutz ihrer Leistungen wird unser Land zu einer Kulturwüste verkommen.

 Der Schutz des geistigen Eigentums bleibt im digitalen Zeitalter eine Daueraufgabe für die Politik, denn das geistige Eigentum gewinnt auch als Wirtschaftsfaktor stetig an Bedeutung. Wirksame Gesetze reichen aber nicht aus. Die Politik muss zugleich auch einen Beitrag zur Schaffung eines gesellschaftlichen Klimas leisten, in dem geistiges Eigentum respektiert wird. Es gilt noch immer als Kavaliersdelikt, urheberrechtlich geschützte Werke illegal im Internet herunter zu laden. Es ist schick, gefälschte Markenware als Souvenir aus dem Urlaub mitzubringen. Urheber und Rechteinhaber müssen sich für die Bekämpfung von Piraterie und "Tauschbörsen" immer noch rechtfertigen. Das alles darf nicht sein. Wir müssen verhindern, dass das geistige Eigentum in die Defensive gerät. Wir müssen erreichen, dass das geistige Eigentum in unserer Gesellschaft anerkannt wird.  Die Bürger müssen erkennen, dass der Diebstahl geistigen Eigentums denen schadet, die die Musik, die Filme und die Hörbücher schaffen, die unser Leben bereichern und uns schöne Kulturerlebnisse bescheren.  Das trifft vor allem junge Künstler.

 Eine besondere Herausforderung bleibt die Missachtung des geistigen Eigentums im Internet. Für manche Kulturbereiche droht diese Entwicklung zu einer existenziellen Gefährdung zu werden. Es ist die Aufgabe aller Beteiligten, hier Lösungswege zu erarbeiten, die sowohl den berechtigten Interessen der Nutzer an einer Wahrung ihrer Privatsphäre, wie auch dem Bedürfnis nach effektiver und konsequenter Rechtsdurchsetzung gerecht werden. Wir müssen über neue Wege zur Rechteverfolgung jenseits der hergebrachten Strukturen nachdenken. Andere Länder sind hier schon weiter als Deutschland. Auch in Deutschland muss zügig eine Debatte darüber beginnen, wie Internetdienstanbieter stärker in die Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet einbezogen werden können.