18. August 2010
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erklärte heute, dass die Pläne von Verteidigungsminister Guttenberg "in die richtige Richtung gehen". Die Generalsekretärin der FDP in Bayern, Miriam Gruß, bezeichnete das Festhalten an der Wehrpflicht angesichts der sicherheitspolitischen Lage als "nicht zeitgemäß".
"Die Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr wird am besten durch eine Aussetzung der Wehrpflicht erreicht, die mit einer Stärkung der Freiwilligkeit einhergeht", sagte Leutheusser-Schnarrenberger der Süddeutschen Zeitung. Auf diese Weise könne auch endlich Wehrgerechtigkeit hergestellt werden. In CDU und CSU hatte es Kritik an den Bestrebungen von Karl-Theodor zu Guttenberg gegeben.
Die Bundesjustizministerin empfahl der Union, die Debatte ruhig und sachlich zu führen: "Es sollte nicht um personelle Diskussionen innerhalb der CSU gehen, sondern um die Zukunft der Bundeswehr."
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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger • Platz der Republik 1 • 11011 Berlin