Neuer Grundrechtsdialog-Dialog zwischen Deutschland und Amerika

2. November 2011 1:13

„Die deutsch-amerikanischen Beziehungen im Spannungsfeld von Freiheit und Sicherheit“ –

das ist das Thema einer fünftägigen USA-Reise, auf der sich Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in dieser Woche befindet.

Bei einem Treffen mit ihrem US-Amtskollegen Eric Holder in Washington vereinbarten beide Minister, den Dialog über das Thema Datenschutz auszubauen. Angesichts der Herausforderungen des digitalen Zeitalters sei es wichtig, den Austausch zu verstärken und zu einer festen Einrichtung zu machen, sagte die Ministerin vor Journalisten in Washington. Sie habe deshalb Holder auch zu einem Besuch nach Berlin eingeladen.

Am Dienstag hielt die Ministerin an der Georgetown University in Washington eine Rede zum Thema „Datenschutz in den USA und Europa“. Auf dem Programm stand außerdem ein Gespräch mit der amerikanischen Heimatschutzministerin Janet Napolitano, mit Datenschutzbeauftragten, Mitgliedern des Justizausschusses und Vertretern der Weltbank.

Am Mittwoch besucht Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in New York u.a. das Ground Zero Memorial und führt Gespräche mit Menschenrechtlern und Wirtschaftsvertretern. Am Donnerstag wird sie an der School of Law der Columbia University zum Thema Menschenrechte in Amerika und Europa sprechen.

Rede an Georgetown University in Washington D.C. am 1. November in Englisch.