16. Februar 2010 6:02
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat im Interview mit der Wirtschaftswoche den Kurswechsel der schwarz-gelben Koalition beim Thema Internetsperren bestätigt: „Löschen statt Sperren, das ist der Grundsatz der neuen Bundesregierung.“
„Der Schlüssel ist eine enge internationale Zusammenarbeit“, erklärte Leutheusser-Schnarrenberger. Bei der Löschung ausländischer Seiten mit kinderpornografischem Inhalt setze man auf die Internet-Beschwerdestelle INHOPE. In Fällen von Wirtschaftskriminalität im Internet lösche INHOPE die Seiten innerhalb weniger Stunden. „Von diesem innovativen Ansatz kann die neue Bundesregierung lernen.“
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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger • Platz der Republik 1 • 11011 Berlin