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"Wir wollen mit Schwarz-Gelb die große Koalition ablösen"

26. August 2009

Warum ist die FDP so stark?" fragte vorige Woche das Handelsblatt, und auch die Abendzeitung ging am Wochenende dieser Frage auf den Grund - im Interview mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Für die bayerische FDP-Vorsitzende sind die Liberalen nicht nur wegen der Schwäche der schwarz-roten Bundesregierung so attraktiv für die Wähler, sondern vor allem wegen ihrer Schwerpunktthemen Marktwirtschaft, Bildung und Bürgerrechte.

 

Das Interview im Wortlaut:
AZ: Frau Leutheusser-Schnarrenberger, warum hat die FDP gerade so einen Lauf?

SABINE LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER: Zum einen führen die mageren Ergebnisse der großen Koalition zu berechtigter Frustration. Das sehen Sie daran, dass die Union in den Umfragen konstant bei 36 bis 37 Prozent liegt - also genau auf dem Niveau der Wahl 2005. Und es liegt am Charme, den wir als breit aufgestellte Oppositionskraft mit unseren Schwerpunkten Marktwirtschaft, Bildung und Bürgerrechten entfalten.

Aber Ihr Vorsitzender steht doch vor allem für Steuersenkungen...

Guido Westerwelle vertritt unseren programmatischen Dreiklang sehr offensiv, dazu kommt noch die Außenpolitik. Er steht glaubwürdig für unseren Kurs.

Nicht mehr Spaßpartei-Onkel, sondern Staatsmann?
Westerwelle vertritt die FDP als seriöse Alternative zu den sogenannten Volksparteien.
Nervt es Sie, dass Sie von den Medien als künftige Bundesjustizministerin gehandelt werden? Oder freut Sie das?

Das berührt mich herzlich wenig. Die Bürger wollen nicht, dass Politiker Anspruch auf Ministerien erheben, bevor sie überhaupt einen Regierungsauftrag erteilt haben.

Westerwelle schließt die Ampel nicht kategorisch aus. Finden Sie das taktisch klug?

Die FDP hat ein Ziel: Wir wollen mit Schwarz-Gelb die große Koalition ablösen. Die Bürger überzeugt man nicht mit Ausschließeritis, sondern nur mit einem klaren Ziel. Ich habe von der CSU noch kein Wort gehört, dass sie die große Koalition um jeden Preis ausschließt.

Was passiert, wenn's nicht reicht für Schwarz-Gelb?

Dann halte ich es für sehr wahrscheinlich, dass Union und SPD weiterwursteln. Merkel und Steinmeier werden jetzt in ihrem Duell ein munteres Pläuschchen absolvieren. Beide, auch Seehofer, haben die große Koalition schon wieder im Hinterkopf.

Offenbar ist die CSU nervös. Oder wie erklären Sie sich das fortwährende Stänkern gegen Ihre Partei in Bayern?

Wir zeichnen uns dadurch aus, dass wir nicht mit persönlichen Angriffen gegen die CSU zu punkten versuchen, sondern mit der Politik, die wir in Bayern durchsetzen. Deshalb prallen die Attacken der CSU an uns ab. Ich halte das für keine kluge Strategie unseres Koalitionspartners, aber mit dem Ergebnis muss die CSU fertig werden.

Das Interview führte Markus Jox

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